Heute habe ich ein eher trockenes Thema, nämlich Markenschutz und Urheberrecht. Hört sich erst mal ziemlich langweilig an, ist aber ein wirklich wichtiges Thema, dass gern auf die lange Bank geschoben wird. Auch ich habe diese Thema unterschätzt, welche Erfahrungen ich damit gemacht habe, möchte ich gern mit dir teilen.

Unsere Kinder wurden mit Stoffwindeln gewickelt. Ich habe mich durch die verschiedenen Windelsysteme getestet und bin irgendwann bei Höschenwindeln hängen geblieben. Da die gängigen Überhosen für mein langes aber recht schmales Baby nicht so gut saßen, habe ich einen eigenen Schnitt für eine sogenannte Schlupfüberhose entwickelt und zuerst das Schnittmuster und später auch fertige Schlupfüberhosen verkauft. Wenn du hier schon länger mitliest, kennst du dieses Projekt vielleicht noch unter dem Namen Windelwürmchen. Mein Onlineshop ist recht schnell groß geworden und irgendwann bot sich die Gelegenheit meine Überhosen auch für einen sehr bekannten Windelshop herzustellen.

Und da fing die ganze Misere auch schon an. Ich hätte mich nie darauf einlassen dürfen, mein entwickeltes Produkt unter einem anderen Namen zu verkaufen. Irgendwann wurde mir auch die Materialbeschaffung aus der Hand genommen und ich habe letztendlich nur noch als Näherei hergehalten. Irgendwann kam dann was kommen musste. Der Auftraggeber entschied sich über Nacht das Produkt etwas abgewandelt wo anders herstellen zulassen. Und natürlich hatte ich für diesen Fall die rechtliche Situation nicht eindeutig vertraglich geregelt.

Damit dir genau so etwas nicht passiert habe ich hier mal zusammengefasst, welche Möglichkeiten es gibt, sich seine Idee schützen zu lassen.

Urheberrecht

Dein wichtigstes Recht ist zu aller erst einmal dein Urheberrecht. Alle Werke, die du dir selbst ausgedacht und entworfen hast, unterliegen dem Urheberrecht und sind dein geistiges Eigentum. Es darf somit von keiner anderen Person ohne deine Zustimmung veröffentlicht oder vervielfältigt werden. Als Urheber bestimmst Du, wer dein geistiges Eigentum wie verwenden kann. Um dies auch für “Unwissende” transparent zu machen ist es sinnvoll, dieses Recht beispielsweise in deinen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auch in Form einer für deine Nutzer leicht einsehbaren Lizenz erkenntlich zu machen. Auch solltest du explizite Nutzungsbedingungen zu deinen Produkten schriftlich erstellen und diese Nutzungsbedingungen in deinen Produkten sowie auf den Produktseiten deiner Verkaufsplattformen in Kurzform darstellen und hier auf die ausführlichen Nutzungsbedingungen verweisen. So kann später niemand behaupten, dass diese für ihn nicht ersichtlich waren.

Markenschutz

Dies Thema habe ich ewig vor mir her geschoben muss ich ehrlich zugeben. Aber letzten Endes kommt man da nicht drumrum. Spätestens wenn dein Blog einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht hat, solltest du deine Marke schützen lassen. Du umgehst so, dass jemand deinen (Marken)Namen auf anderen Kanälen verwenden kann oder vielleicht sogar dein Logo verwendet oder, schlimmer noch, sich deinen Namen oder dein Logo sogar selbst schützen lässt.

Was ist eine Marke?

„Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein. Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung entstehen, das heißt durch die intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit.“ (Quelle dpma)

Kosten der Markeneintragung

Die Eintragung einer Wort-Bildmarke kostet beim Deutschen Patentamt- und Markenamt derzeit ab 290 Euro und kann recht schnell und unkompliziert elektronisch oder per Papierantrag auf dem Postweg erledigt werden. Du benötigst dafür auch nicht zwingend eine rechtliche Beratung. Ich habe die Eintragung meiner Marke Textilsucht® selbst beantragt. Nach einigen Wochen bekam ich dann auch schon einen Brief mit der Eintragungsurkunde per Post zugesendet.

Welche Rechte erwirbst du mit der Eintragung?

Mit der Eintragung deiner Marke in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt erwirbst du das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Du schaffst dir damit ein Alleinstellungsmerkmal und steigerst auch den Wert deiner Marke. Gegen Verletzer Deines Markenrechts kannst du dann Unterlassungsansprüche bzw. Schadensersatzansprüche geltend machen.

Wer kann eine Marke eintragen lassen?

Als eine natürliche Person (Privatperson), eine juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft (§ 7 MarkenG) mit Name und Anschrift kannst du folgenden Marken zum Schutz anmelden: Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Farbmarke, Hörmarke und sonstige Markenform. (Quelle dpma)

Designschutz

Ein weiteres großes Thema nach dem Markenschutz ist der Designschutz. Illustrationen, Schnittmuster, Plotterdateien oder Druckvorlagen kannst du dir grundsätzlich als Design schützen lassen. Als Inhaber eines eingetragenen Designs hast ausschließlich Du das Recht es zu nutzten. Die Definition ist hier allerdings etwas schwieriger als beim Markenschutz, da es fast jedes Design in irgendeiner Form auf der Welt schon gibt. Das DPMA beruft sich hier auf den Gesamteindruck.

„Eine weitere Voraussetzung ist, dass das Design Eigenart aufweist: Sein Gesamteindruck muss sich von jenem bereits bekannter Designs unterscheiden. Hierbei kommt es weder auf die Sicht eines Laien noch auf die eines Produktdesigners an. Entscheidend ist der bei einem sogenannten “informierten Benutzer” hervorgerufene Gesamteindruck.“ (Quelle dpma)

Mein Fazit zum Thema Marken- und Designschutz

Wenn du eine gute Idee hast, lass sie dir schützen! Auch wenn der Schutz erst einmal Geld kostet, sei es für eine Rechtsberatung oder auch für die Eintragung an sich, solltest du diese Geld trotzdem investieren! Das Geld was du sonst, unter Umständen verlierst, kann dir deutlich mehr weh tun.

Vertrauen ist gut Kontrolle ist noch besser. Sichere dich IMMER mit Verträgen ab und verlasse dich nicht auf mündliche oder schriftliche Aussagen per Email. In unserer Höher-Schneller-Weiter-Gesellschaft zählt nicht das große Ganze, sondern scheinbar wirklich nur jeder für sich.

Die Mentalität, Dinge per Handschlag zu besiegeln, wie es früher einmal unter Geschäftsleuten ganz normal war, ist scheinbar ausgestorben und auch Leute, die mit fairen Produkten werben sind nicht zwangsläufig fair in der Beschaffung und Herstellung dieser Produkte und Dienstleistungen. Dennoch werde ich nicht den Glauben das Gute im Menschen verlieren und denke, dass jeder das anzieht was ihm auch gerecht wird. Ich sag nur Blitz beim Toilettengang und so.

Weitere rechtliche Informationen rund um das Thema bloggen bekommst du auch in meinem Ebook “Erfolgreich Bloggen”, welches in Kürze erscheint.

Ich freue mich schon auf die nächsten Fragen im Mai. Wenn du auch meine nächsten Beiträge, Freebooks und neuen Schnittmuster nicht verpassen willst, trag dich einfach gleich hier unten als Blogabonnent ein und sichere dir deinen 20% Rabattgutschein für meine Ebooks. Du erhältst dann meine nächsten Beiträge und wichtige Neuigkeiten direkt per Mail. Du kannst mir natürlich auch ganz einfach auf Facebook oder Instagram folgen.

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